Online Streitbeilegung (Art 14 I ODR-Verordnung)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OSP) bereit. diese ist unter dem folgenden Link zu erreichen:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Oktay Ergül
Prof.-Sakmann-Str. 13
86807 Buchloe
Telefon: +49 (0)160 6285105
E-Mail: oktays [at] online [.] de
Internet: www.oktays-bumper-and-more.com
und den natürlichen und juristischen Personen, die unser Internetangebot im WebShop oder den eBay-Shop oder die Angebote bei Amazon nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.modellbau-metz.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie unsere eBay-Angebote und Angebote bei Amazon.
Als Verbraucher wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche Person bezeichnet, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Unternehmer wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Individualabreden haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
1.Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop www.oktays-bumper-and-more.com
a. Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
b. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c. www.oktays-bumper-and-more.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
2. Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten
a. Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
b. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
c. Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
3. Vertragsschluß bei Bestellungen über Amazon
a. Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
b. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c. www.oktays-bumper-and-more.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Datenspeicherung
1. Kauf im Webshop und bei Amazon:
Vom Verkäufer selbst wird der Vertragstext nach Vertragsschluss gespeichert. Der Vertragstext ist somit nach Vertragsschluss dem Kunden auf dessen Wunsch beim Verkäufer zugänglich.
Der Vertragstext wird dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung mit den AGB in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) an die angegebene Adresse übersandt.
2. Kauf bei eBay:
Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluß vom Anbieter nicht
gespeichert. Kunden sind deshalb dafür verantwortlich, die mittels der Ebay-Dienste
einsehbaren Informationen, die sie zur Beweissicherung, Buchführung oder anderen
Zwecken benötigen, auf einem von Ebay unabhängigen Speichermedium
zu archivieren.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit
1. Vorkasse
Bei der Zahlung per Vorkasse wird die Ware beim Zahlungseingang zum Versand gebracht. Der Überweisungsvorgang nimmt in der Regel zwischen zwei und vier Tagen in Anspruch. Nachdem Sie Ihre Bestellung aufgegeben haben erhalten Sie automatisch eine E-Mail als Bestellbestätigung. Diese E-Mail enthält alle für die Überweisung notwendigen Daten. Bitte geben Sie als Verwendungszweck die Bestellbestätigungsnummer an. So können wir die Zahlung schnell zuordnen und die Ware zum Versand bringen.
Unsere Bankverbindung
Sparkasse Allgäu
Bankleitzahl 733 500 00
Konto Nr. 5594916
Kontoinhaber Oktay Ergül
BIC BYLADEM1ALG
IBAN DE45 7335 0000 0005 5949 16
2. Paypal
Sicher und direkt zahlen - PayPal macht es möglich! Mit PayPal ist bezahlen genauso einfach wie E-Mails versenden, und das Geld wird dem Empfänger sofort gutgeschrieben. Der Rechnungsbetrag wird bei Bestellung auf Ihrem PayPal-Konto reserviert und bei Warenausgang Lager belastet.
Wie benutzen den Paypal Standard Tarif. Nach erfolgreichem Abschicken der Bestellung, werden sie zu Paypal weitergeleitet. Dort können sie den ausstehenden Betrag überweisen. Danach werden sie automatisch wieder zu uns zurückgeleitet. Mit dem darauf eingehenden Hinweis, dass die Rechnung beglichen worden ist, können wir mit dem Versand der Bestellung beginnen.
PayPal-Konto: weddingdreams@online.de
3. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
§ 5 Preise
1. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
2. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten www.oktays-bumper-and-more.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen.
3. Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 6 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
2. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
3. Versand
- Kosten
Pro Bestellung werden folgende Versandkosten veranschlagt.
Innerhalb Deutschlands: 6,50 Euro
Innerhalb der EU-Länder: 17,00 Euro
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, so setzen wir Sie darüber umgehend in Kenntnis.
- Unser Versandpartner
Um Ihnen eine schnelle und ordnungsgemäße Lieferung zu gewährleisten, arbeiten wir mit unserem kompetenten Partner DHL zusammen.
Die Lieferung erfolgt montags bis samstags, an Sonn- und Feiertagen wird keine Ware ausgeliefert.
-Rücksendungen aus Garantiesache
DHL-Formular für die Rücksendungen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von www.oktays-bumper-and-more.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von www.oktays-bumper-and-more.com nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
1. Ist der Kunde Verbraucher, gilt folgendes:
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
2. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei abweichend von den gesetzlichen Vorschriften die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware beschränkt wird.
3. Die Verkürzung gem Ziffer 2 gilt nicht für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
4. Ist der Kunde Unternehmer, gilt folgendes:
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Lieferung, soweit dies üblicherweise erwartet wird, zu untersuchen und einen etwaigen Mangel dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung getätigt werden. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Zur Rechtswahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, kann er sich nicht auf die Vorschriften des § 377 HGB berufen.
5. Bei einem Mangel steht es dem Verkäufer frei, seiner Gewährleistungspflicht entweder durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung nachzukommen. Bei einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung kann der Kunde nach eigener Wahl entweder Minderung verlangen oder vom geschlossenen Vertrag zurücktreten.
6. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Unternehmer bei neu hergestellter Ware ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Beim Verkauf gebrauchter Ware wird die Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verkürzung der Gewährleistungsansprüche bei Neuware auf ein Jahr bzw. der Ausschluss der Gewährleistung bei gebrauchter Ware gilt nicht für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
§ 9 Haftung
Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer nur insoweit, als der Schaden vom Verkäufer, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstiger Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Darüber hinaus haftet der Verkäufer nur für solche Schäden, die durch die Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Verkäufers verursacht wurden. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten werden solche Pflichten verstanden, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der Verkäufer haftet hingegen uneingeschränkt bei Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz bzw. andere zwingende gesetzliche Vorschriften zur Anwendung kommen oder sofern der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der verkauften Sachen übernommen hat.
§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus einem mit uns geschlossenen Vertrag gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Verbraucher, findet diese Rechtswahl nur dann Anwendung, wenn hierdurch nicht zwingende Verbrauchervorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergeben sollten, wird der Sitz des Verkäufers vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn ein solcher Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland bzw. der EU hat, oder der Wohnsitz des Kunden bzw. der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sind. Dem Verkäufer bleibt unbenommen, auch Gerichte an einen anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
§11 Zusammenbau und Verwendung von Bauteilen oder Komponenten
Da wir den ordnungsgemäßen Zusammenbau oder Gebrauch unserer Produkte nicht überwachen können, übernehmen wir keine Haftung für unmittelbare und mittelbare Schäden aller Art, die im Rahmen des Gebrauchs oder Mitverwendung oder auch sonst beim Benutzer und/oder Dritten entstehen. Jeglicher Gebrauch unserer Produkte erfolgt auf eigene Gefahr, soweit sich die Haftung nicht aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften, oder unseren obigen AGB ergibt. Je nach Art und Verwendung gelieferter Bauteile, Komponenten, Bausätze und Einzelteile in Konstruktionen können verschiedene Bauart- Gefahren- und Sicherheitsklassifizierungen Gültigkeit erlangen.
§ 12 Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz sowie Batterieverordnung
1. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, in der Nähe des Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber
2. Im Hinblick auf das Elektro- und Elektronikgeräte Gesetz finden Sie unsere Informationen unter folgendem link: Hinweise nach dem ElekroG
Sowie auf den von uns bei Verkauf beigefügten Hinweisen der Hersteller. Im Zusammenhang mit Fernabsatzgeschäften sind wir zu Rücknahme der Batterien verpflichtet und händigen insoweit eine entsprechende Ausbauanleitung der Hersteller aus. Die gesetzlichen Voraussetzungen einer Rücknahmeverpflichtung als lokaler Einzelhändler liegen bei uns nicht vor.
Wir weisen darauf hin,
◾dass Sie als Besitzer von Altgeräten diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen haben und grundsätzlich Altbatterien und Altakkumulatoren sowie Lampen, die zerstörungsfrei aus dem Altgerät entnommen werden können, vor Abgabe der Altgeräte von diesen zu trennen haben
◾dass das Symbol der „durchgestrichenen Mülltonne“ bedeutet, auf die obige Verpflichtiung hinweist, nämlich, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, diese Geräte einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Die Entsorgung über den Hausmüll, wie bspw. die Restmülltonne oder die Gelbe Tonne ist untersagt. Vermeiden Sie Fehlwürfe durch die korrekte Entsorgung in speziellen Sammel- und Rückgabestellen.
◾dass wir – sofern Sie bei uns im Fernabsatz erworben haben, Sie die Möglichkeit haben, zur unentgeltlichen Rückgabe von Altgeräten
◾dass Sie als Endnutzer auf das Löschen personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten eigenverantwortlich zu achten und darüber zu wachen haben